§ 1 Allgemeines

Die Nutzung dieser Webseite richtet sich nach den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Anbieterin ist: Dr. Ansay Ltd., 5/2, Merchants Street, Valletta VLT 1171, Malta (nachfolgend auch die „Anbieterin“ genannt). Rechtlich geprüft durch Rechtsanwalt

Dr. jur. Can Ansay,
Hartungstr. 14,
20146 Hamburg

§ 2 Leistungsumfang

Die Anbieterin stellt den beteiligten Ärzten und Apotheken eine Internet-Plattform zur Verfügung, über insb., die Patienten von Ärzten, Arztbehandlungen oder sonstige Services online erhalten und von Apotheken Arzneien kaufen können. Die Plattform dient insb. Apotheken und Ärzte zur Verknüpfung mit Patienten für Arzneibestellungen bzw. online Arztdienstleistungen, insb. zur online Behandlung zwecks Erstellung von Rezepten und Krankschreibungen. Die Ärzte, die zur Ausstellung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) OHNE Arztgespräch befugt sind, agieren international und bieten ihre Dienste ausschließlich online an. Infolgedessen besteht für diese Ärzte keine Notwendigkeit, einen physischen Praxissitz zu oder eine Zulassung im jeweiligen Land des Patienten zu besitzen. Dies könnte bei Arbeitgebern für Verwirrung sorgen, insbesondere da die gewählte virtuelle Adresse des Arztes, die auf der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung angegeben ist, nicht bei der zuständigen Ärztekammer des Landes registriert ist. Falls der Arbeitgeber also die AU nicht sofort schriftlich akzeptiert, bitte die AU mit Arztgespräch von Ärzten mit deutscher Zulassung wählen oder zum Praxisarzt gehen.
Die beteiligten Ärzte sind in keiner Weise an der Plattform für die Apotheken beteiligt, wählen also keine Apotheke aus und weisen keine Patienten einer Apotheke zu. Die Plattform steht allen Apotheken offen.

Wesentliche Leistungsbestandteile der Plattform-Software von Anbieterin sind

Erkundung von Symptomen des Patienten und deren Übermittlung an einen Arzt online, Ausschluss von Patienten mit darüber hinaus gehenden Symptomen oder mit Risiko-Umständen,
Erkundung von anderen Informationen des Patienten,
die konstante Überprüfung sowie Optimierung der Qualität, Aktualität und Datenschutzkonformität der Software,
die einfache Bedienbarkeit der Plattform und
die Sicherheit und der Schutz aller Daten, die der Patient eingibt.

§ 3 Kosten
Die Nutzung der auf der Plattform angebotenen Services kostet für jeden Nutzer den angegebenen Preis. Dies sind die Gebühren für die Arzneien bzw. für den Arzt, soweit es sich um Arztdienste handelt, wie z.B. Arztbehandlung zwecks Erstellung eines Rezepts oder einer Krankschreibung.

§ 4 Vertragsschluss

Den Kaufvertrag über die Arzneien schließt der Nutzer ggfs. direkt nur mit der jeweiligen Apotheke ab. Die auf der Plattform eingegebenen Daten des Patienten werden automatisch als Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags an die jeweilige Apotheke gesendet, welche das Angebot annimmt, indem sie dem Nutzer eine Bestätigungsmail sendet oder die Arznei sendet.

Den Behandlungsvertrag schließt der Patient ggfs. direkt nur mit dem jeweiligen Arzt ab. Die auf der Plattform eingegebenen Daten des Patienten werden automatisch als Angebot auf Abschluss eines Behandlungsvertrags an den jeweiligen Arzt gesendet, der das Angebot annimmt, indem er die Tele-Arztdienstleistung ausführt.

Sobald der Arzt das (Behandlungs-)vertragsangebot des Patienten online annimmt, kommt zwischen dem Patienten und dem in der Bestätigung bestätigten Arzt ein Behandlungsvertrag zustande. Falls kein Behandlungsvertrag zustande kommt, erhält der Patient alle etwaigen Zahlungen automatisch zurückerstattet.

Soweit nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, haben alle Ärzte ihren Praxissitz im Ausland und sind im Ausland registriert.

Der Nutzer gibt mit Abgabe des Vertragsangebots automatisch seine ausdrückliche Zustimmung zur Ausführung sowie der Arzt-Dienstleistungen und bestätigt hiermit seine Kenntnis davon, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.
Anbieterin ist nicht leistender, sondern stellt den Ärzten und Apotheken nur diese Plattform als Software zur Verfügung. Die Zahlungen der Patienten empfängt die Anbieterin im Namen der Apotheken bzw. Ärzte und leitet sie an diese weiter. Zudem erstellt und versendet Anbieterin die Rechnungen der Ärzte an die Patienten.

§ 5 Informationspflichten

Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem die Ärzte oder die Anbieterin unterworfen ist, gibt es nicht. Alle weiteren Informationen zu Anbieterin, dem Angebot und der Abwicklung kann aus den Darstellungen auf www.dransay.com entnommen werden. Bezüglich der technischen Schritte zum „Vertragsschluss“ ist § 4 AGB zu beachten. Seine Eingaben kann der Nutzer jederzeit abbrechen und korrigieren. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch und für die englischen Services Englisch.

§ 6 Nutzungsrechte

Dem Nutzer stehen ausschließlich die nach diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeräumten Rechte an dem Internetangebot zu.

Die über die Onlineanwendung von Anbieterin veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos, Datenbanken sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt und in der Regel Eigentum oder lizenziert von Anbieterin.

Die Inhalte auf der Onlineanwendung dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Anbieterin untersagt.

§ 7 Nutzerdaten

Ohne die Einwilligung des Kunden zum Zeitpunkt der Registrierung werden keine personenbezogenen Daten erhoben, verarbeitet, weitergegeben oder genutzt. Die mit Einwilligung erhobenen Daten werden nur verarbeitet oder genutzt soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und zur Leistungserfüllung erforderlich ist. Der Nutzer hat bezüglich der personenbezogenen Daten die durch das Bundesdatenschutzgesetz gewährleisteten Rechte auf Auskunft, Berichtigung und Löschung. Diese Rechte kann der Nutzer per Post oder E-Mail gegenüber Anbieterin ausüben. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich auf Servern in Deutschland gespeichert und verarbeitet. Mit der Nutzung von Anbieterin stimmt der jeweilige Nutzer zu, die von ihm angegebenen Dokumente und Gesundheitsdaten dem medizinischen Fachpersonal und den bei Anbieterin angeschlossenen Ärzten im Rahmen der medizinischen Beratungsnotwendigkeit zugänglich zu machen. Alle beteiligten Ärzte unterstehen der beruflichen Schweigepflicht gegenüber Dritten. Im Übrigen wird auf die unter der Schaltfläche „Datenschutz“ abrufbare Datenschutzerklärung verwiesen.

DrAnsay.com verpflichtet sich, die Privatsphäre der Patienten zu schützen und versichert, die personenbezogenen Daten im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen und ausschließlich für die Erfüllung vertraglich definierten Zwecke zu verarbeiten und zu nutzen. Anbieterin verpflichtet seine Mitarbeiter entsprechend.
Die Daten können zu wissenschaftlichen Zwecken anonymisiert ausgewertet werden.

§ 8 Verfügbarkeit

Die Plattform steht i.d.R. werktags von Montag bis Freitag zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden.

§ 9 Haftung

Eine Haftung von Anbieterin auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten gegenüber den beteiligten Ärzten und Apotheken, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von Anbieterin ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

DrAnsay.com haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.

DrAnsay.com haftet nicht für Medizinschäden oder sonstigen Beratungsfehlern aus der Leistungsbeziehung zwischen Nutzer und Arzt sowie Apotheke. In Bezug auf Medien-Inhalte von Anbieterin sind Haftungsansprüche gegen Anbieterin, sowie deren Autoren, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertraglichen und nicht vertraglichen Ansprüche.

§ 10 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer darf das Leistungsangebot nur sachgerecht nutzen. Der Nutzer ist verpflichtet Angaben, die für die Bereitstellung der Leistungen benötigt werden, korrekt, umfassend und wahrheitsgemäß anzugeben.

§ 11 Sperrung des Zugangs

Anbieterin behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung, diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Nutzers zu sperren. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung wieder aufgehoben.

§ 12 Zahlung

(1) Der Zahlungsverkehr wird insb. über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. (PayPal) im Luxemburger Handelsregister unter Nr. B 127 485, mit Sitz in Luxemburg (nachstehend: PayPal) abgewickelt.

(2) Die Nutzung des Zahlungsdienstes PayPal erfolgt nach Maßgabe deren AGB, die im Internet unter dieser Adresse abrufbar sind: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE

Anbieterin akzeptiert folgende Zahlungsmethoden, welche Sie jeweils vor verbindlicher Buchung einer entgeltpflichtigen Leistung beim Berater auswählen. (Stand 01.12.2018):

PayPal

§ 14 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

§ 15 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Das Widerrufsrecht findet nur für die Leistung über sonstige Dienste der Anbieterin Anwendung und nicht auf den mit dem jeweiligen Arzt über die Plattform abgeschlossenen Behandlungsvertrag sowie dessen erbrachte telemedizinischen Leistungen.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, einfach E-Mail an info@dransay.com senden und „Geld zurück“ fordern oder Sie müssen uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den jeweiligen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen wurde, nachdem Sie als Verbraucher dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns.)

An

die oben angegebene Adresse oder per Email an info@DrAnsay.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung

Bestellt am ()/erhalten am ()Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s)Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum(*) Unzutreffendes streichen.

– Ende der Widerrufsbelehrung –